Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform/Webshop REGROshop.at
1.Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für jeden, der sich als Nutzer der auf www.REGROshop.at (nachfolgend "die Plattform") enthaltenen Funktionalitäten und Angebote registrieren lässt (nachfolgend "der Nutzer"). Dies gilt auch dann wenn der Zugriff auf Website außerhalb Österreichs erfolgt.
Die Plattform wird ausschließlich von der REGRO Elektrogrosshandel GmbH als Teil der Rexel Österreich GmbH mit Sitz in Wien, Richard Straußstr. 10 (nachfolgend „REGRO") betrieben.
2. Änderungen der Nutzungsbedingungen/Kündigungsrecht
REGRO behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen wird Sie REGRO entsprechend informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der Nutzungsbedingungen gelten als vom Nutzer akzeptiert, wenn er die Funktionalitäten und Angebote von REGRO nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen weiterhin nutzt oder den Zugang zum REGROshop.at über seine Ansprechpartner der entsprechenden REGRO Niederlassung sperren lässt.
3. Anerkennung der AGB der REGRO Elektrogroßhandel GmbH als Vertragsgrundlage
Mit dem Antrag auf Registrierung und der Registrierung durch REGRO, kommt ein Nutzungsvertrag zwischen REGRO und dem Nutzer zustande ("der Nutzungsvertrag"). Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, bzw. der mit Ihm aus der laufenden Geschäftsbeziehung dezidiert vereinbarten Geschäftsbedingungen, als Grundlage des Nutzungsvertrags an.
4. Abschluss des Nutzungsvertrages und Registrierung/ Nutzungsberechtigung
4.1. Eine Inanspruchnahme der Leistungen der Plattform bedarf grundsätzlich eines Kundenkontos/einer aktiven Kundennummer bei REGRO.
Der Nutzungsvertrag kommt durch den Antrag auf Registrierung des Nutzers und die Registrierung des Nutzers durch REGRO zustande. Die Registrierung setzt grundsätzlich voraus, dass der Nutzer
die in der Anmeldungsmaske abgefragten Daten übermittelt ("Registrieren")
ein aktives Kundenkonto/aktive Kundennummer bei REGRO besteht
Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf Registrierung. REGRO ist berechtigt, die Registrierung, d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
Besteht zum Zeitpunkt der Registrierung kein Kundenkonto bei REGRO, muss dieses gesondert beantragt werden, und kann im Rahmen der REGRO Geschäftstätigkeit als Großhandel nur von eingetragenen Unternehmen beantragt werden. Als Nachweis gilt ausschließlich ein aktueller Firmanbuchauszug.
Ein Kundenkonto für Endkonsumenten ist nicht möglich und wird bei einer allfälligen Anforderung ausnahmslos abgelehnt.
4.3 Der Nutzer versichert, dass sämtliche Angaben zu seinem Unternehmen und seiner Person richtig sind und verpflichtet sich, Veränderungen dieser Daten REGRO unverzüglich anzuzeigen.
4.4 Kommt ein Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen im Rahmen der gesamten Geschäftsbeziehung mit REGRO (nicht nur Internetbestellungen!) nicht nach, oder werden Abbuchungen rückbelastet, so behält sich REGRO vor, den Zugang so lange zu sperren, bis alle Forderungen ausgeglichen sind. Weitere Rechte seitens REGRO, insbesondere die Geltendmachung eines Verzugsschadens bleiben hiervon unberührt, und gelten die REGRO AGB.
5. Widerrufsrecht
Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zustande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an
REGRO Elektrogroßhandel GmbH
Richard Strauss Str. 10
1230 Wien
oder per E-Mail an
zu senden. Im Betreffe sollte "Widerruf der Registrierung zum REGROshop.at" angegeben werden.
Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der Nutzer bereits eine Leistung der Plattform in Anspruch genommen hat.
6. Kündigung
6.1. REGRO hat das Recht, die Registrierung zurückzunehmen, den Zugang inaktiv zu setzen, und damit den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform.
6.2. Unabhängig davon wird REGRO insbesondere dann kündigen und die Registrierung zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen der vereinbarten AGB und der unter Pkt. 1. aufgeführten besonderen Bedingungen verstoßen wird, oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.
6.3. Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt, die Kündigung der Registrierung schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail).
6.4. Der Nutzer hat das Recht, seinen Zugang stilllegen zu lassen und damit den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigt er, wird REGRO nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen und den Zugang inaktiv setzen. Die Kündigung ist in Textform schriftlich an
REGRO Elektrogroßhandel GmbH
Richard Strauss Str. 10
1230 Wien
oder per E-Mail an
zu richten.
Im Betreff sollte "Widerruf der Registrierung zum REGROshop.at" angegeben werden.
7. Individuelles Passwort
Mit der Registrierung erhält jeder Nutzer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu Dienstleistungen auf REGROshop.at ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.
Er ist verpflichtet, REGRO (Kundenadministrator) oder den Administrator seines Unternehmens (Benutzer) unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zu REGROshop.at ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen (z.B. Bestellungen) dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
8. Produkt- und Datendarstellung, Informationsinhalte, Datenschutz und Gewährleistungsbeschränkung
8.1. Die von REGRO im REGROshop.at dargestellten Informationen und Produktdaten stellen die jeweiligen Herstellern/Lieferanten zur Verfügung.
8.2. REGRO ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, alle Informationen, Daten und Inhalte auf Ihre Richtigkeit umfassend zu prüfen. Die Verantwortung für die Überprüfung der Richtigkeit der Daten, sowie die daraus resultierende zweckmäßige und technisch richtige Verwendung der Informationen und Produkte, lt. den entsprechenden Normen und Vorschriften, liegt beim Nutzer.
9. Änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Funktionalitäten und Angebotsleistungen von REGROshop.at. REGRO behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen die Angebote und URLs der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber REGRO, soweit dies nicht ausdrücklich in den Besonderen Bedingungen angegeben ist.
10. Haftung von REGRO
10.1. REGRO haftet im Rahmen des in den ABG beschriebenen Umfanges. Diese schließen ausdrücklich auch die Nutzung der Angebote und Dienstleistungen von REGROshop.at ein.
11. Umfang der Nutzung / Urheberrechte/ Nutzungsrechtseinräumung
11.1 Der Nutzer/die Nutzerin ist nicht berechtigt, die REGROshop.at zu kommerziellen Zwecken zu nutzen.
11.2 Sämtliche von REGRO auf den Internetplattformseiten veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder und Fotos, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Jede über den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch hinausgehende Nutzung Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung, einschließlich der Einstellung in Datenbanken, bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von REGRO. Dies gilt auch für Textteile oder Bildausschnitte.
11.3. Sofern ein Nutzer einen urheberrechtrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (Texte und/oder Fotos) in die Plattform einstellt, z.B. FAQ, räumt er REGRO damit unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf allen Seiten der Plattform, an die der Beitrag gesendet wurde, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Das Material (Text, Bild, etc.) wird nur auf der Plattform veröffentlicht, an die es geschickt oder in die es geladen wurde, es sei denn, die Abbildung dient der redaktionellen Verlinkung. Eine Verwendung zu Werbezwecken (Anzeigen) findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Genehmigung statt. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei REGRO und den genannten Unternehmen. REGRO behält sich außerdem vor, Beiträge, die ein Nutzer ins Forum gestellt hat, im jeweiligen Printmedium abzudrucken.
11.4. Der Nutzer sichert durch das Einstellen seines Beitrags zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.
11.5. Der Nutzer stellt REGRO von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen REGRO aufgrund der Nutzung der unter 11.1. eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei REGROshop.at, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
12. Verantwortlichkeit der Beiträge
12.1. Es besteht keine Prüfungspflicht von REGRO für die Beiträge der Nutzer / Verantwortlichkeit des Nutzers für die von ihm gelieferten Inhalte / Freistellung.
12.2. REGRO ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der Nutzer, insbesondere in den entsprechend für Nutzer geöffneten Bereichen, zu überprüfen.
13. Löschung von Beiträgen
REGRO und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird REGRO Inhalte entfernen, die gegen die Punkte Pkt. 11ff und Pkt. 12ff verstoßen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. REGRO wird die Nutzer im Regelfall über die Löschung ihres Beitrages informieren. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Information besteht nicht.
14. Schlussbestimmungen
14.1. Mitteilungen von REGRO an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Die Nutzer erklären sich einverstanden, dass sie von REGRO über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert werden können.
14.2. Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von REGRO ausschlaggebend.
14.4. Als Gerichtstand gilt das Handelsgericht Wien
